Bevölkerungsschutz

weiterlesen 05. Juni 2024
Bundesregierung verabschiedet Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zu den Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRGV) erklären Leon Eckert, Mitglied des Innenausschusses, und Sara Nanni, Sprecherin für Sicherheitspolitik: Wir begrüßen sehr, dass die Bundesregierung heute endlich die Neufassung der Rahmenrichtlinien Gesamtverteidigung verabschiedet hat. Die Novellierung ist ein entscheidender Beitrag zur Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit und stärkt Deutschlands Rolle als logistische Drehscheibe der NATO. Die Überarbeitung der zuletzt 1989 angepassten ...

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weiterlesen 03. Juni 2024
Hochwasserlage in Bayern und Baden-Württemberg weiter angespannt

Zu den Hochwasserereignissen in Süddeutschland erklärt Leon Eckert, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: In großen Teilen Bayerns und Baden-Württembergs bleibt die Lage durch weitere Regenfälle extrem angespannt. Wir danken allen Kameradinnen und Kameraden der Einsatzorganisationen und allen weiteren Helferinnen und Helfern, die seit Tagen unermüdlich im Einsatz für die Menschen in unserem Land sind. Ihr Engagement ist beeindruckend ...

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weiterlesen 22. Januar 2024
FAQ: Einführung einer Versicherungspflicht für Elementarschäden

Vielen Dank an meine Kollegen Lukas Benner und Stefan Schmidt für die Erarbeitung des FAQs! Wie ist die aktuelle Situation? Die Hochwasserlage rund um den Jahreswechsel betraf weite Teile Deutschlands. Die finanziellen Schäden werden erst nach und nach bezifferbar. Wie zuletzt bei der Ostsee-Sturmflut im Herbst 2023 und besonders eindrücklich nach der Flut im Ahrtal im Sommer 2021 stellt sich ...

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weiterlesen 14. November 2023
Bevölkerungsschutz durch die StVO – Novelle stärken

Sehr geehrter Herr Bundesminister Wissing,Sehr geehrte Verkehrsminister*innen der Länder, in Deutschland sind ca. 1,7 Millionen Menschen ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz engagiert. Dieses Engagement stellen Sie freiwillig in den Dienst der Sicherheit aller Menschen in unserem Land. Doch damit auch die Ehrenamtlich selbst während der Einsätze Sicherheit genießen können, braucht es eine Anpassung der Straßenverkehrsordnung. Daher würde ich Ihnen als Mitglieder der ...

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weiterlesen 04. Oktober 2023
Gemeinsam für die Sicherheit – THW in Ostdeutschland weiter stärken

Die Deutsche Einheit wäre ohne den Mut der friedlichen Revolution der Menschen in der DDR undenkbar. Und auch nach der Wiedervereinigung stellen viele Menschen in Ostdeutschland ihren Dienst in das ...

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weiterlesen 14. September 2023
Bundesweiter Warntag: Gute Warninfrastruktur weiter verbessern, Warntag bundesweit zur Pflicht machen!

Zum bundesweiten Warntag am 14. September erklärt Leon Eckert, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: „Es ist ein Erfolg der Ampel, dass beim diesjährigen Warntag Menschen auf noch mehr Wegen gewarnt werden können. Mit der Einführung von Cellbroadcast als Warnmittel im Februar 2023 haben wir in der Reaktion auf die Katastrophe im Ahrtal den Warnmix in Deutschland um eine ...

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weiterlesen 07. September 2023
Bevölkerungsschutz im Haushalt stärken!

Der vom Bundesministerium des Inneren und für Heimat vorgelegte Entwurf zum Bundeshaushalt 2024 sieht im Vergleich zum Vorjahr erneut finanzielle Kürzungen für den Bevölkerungsschutz vor. Dazu erklärt Leon Eckert, Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen und Berichterstatter für Bevölkerungsschutz: „Im vorgelegten Haushaltsentwurf der Bundesregierung bleibt eine strukturelle Stärkung des Bevölkerungsschutzes, wie sie nach der Katastrophe im Ahrtal und der Zeitenwende im ...

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weiterlesen 04. September 2023
Besuch bei der Feuerwehr Günzenhausen zur Besichtigung der Baustelle des neuen Feuerwehrhauses

In der Gemeinde Eching, entsteht in Günzenhausen gerade ein neues Feuerwehrhaus. Der Landtagsabgeordnete Johannes Becher und Bundestagsabgeordneter und Dritter Bürgermeister Leon Eckert (beide Bündnis 90/DIE GRUENEN) besuchten die Baustelle und ...

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weiterlesen 14. Juli 2023
Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal: Bevölkerungsschutz erhöhen und Klimaanpassungsstrategien verbessern

Zum Jahrestag der Flutkatastrophe erklären Julia Verlinden, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Leon Eckert, Mitglied im Innenausschuss:Zwei Jahre sind seit der schrecklichen Flutkatastrophe vergangen, die über 180 Menschen das Leben gekostet und in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen sowie weiten Teilen unseres Landes und der europäischen Nachbarländer viel Leid und Zerstörung angerichtet hat. Unsere Gedanken sind an diesem Tag bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Noch immer ...

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