Oktober 21, 2022

Neuer stellvertretender Ausschussvorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss

Ich bin nun stellvertretender Ausschussvorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss! Damit bin ich Stellvertreter von Martin Gerster und darf Nachfolger von Felix Banaszak sein. Ich freue mich sehr über die Aufgabe und die damit verbundene Verantwortung.

Aber was macht der Rechnungsprüfungsausschuss überhaupt? Der Rechnungsprüfungsausschuss kontrolliert den Vollzug der Ausgaben und der Haushaltsführung des Bundes. Dies geschieht auf Grundlage der Berichte des Bundesrechnungshofes. Etwa alle zwei bis drei Monate finden die Sitzungen statt. Jede*r Abgeordnete ist dabei für einzelne Prüfungsbereiche zuständig. Ich kontrolliere so beispielsweise das Verkehrsministerium und das Bundespräsidialamt. Gerade beim Verkehrsministerium fällt besonders viel Arbeit an.

Als stellvertretender Ausschussvorsitzender kommt mir nun jedoch eine besondere Verantwortung entgegen: Ich nehme nicht nur an der sogenannten Obleuterunde im Vorfeld der Sitzungen teil, bei der wir gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen die verschiedenen Prüfungspunkte besprechen, sondern bin auch stellvertretend für die Sitzungsleitung zuständig.