Pressemitteilung: Bund prüft Militärflächen in Schrobenhausen: Leon Eckert fordert Klarheit für die Region

Die Bundesregierung hat die Umwandlung ehemals militärisch genutzter Liegenschaften in Bayern für zivile Zwecke vorerst gestoppt. Grund dafür ist die aktuelle Sicherheits- und Bedrohungslage, in deren Folge sich die Koalition Optionen für eine mögliche zukünftige Nutzung durch die Bundeswehr offenhalten will. Was das für den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen bedeutet, interessiert den Bundestagsabgeordneten Leon Eckert (Bündnis 90/Die Grünen). „Angesichts der aktuellen Sicherheitslage ist es notwendig, unsere Verteidigungsfähigkeit konsequent zu stärken. Das erfordert entschlossenes und vorausschauendes Handeln. Besonders wichtig ist mir dabei, dass die Menschen vor Ort über die Entwicklungen im Bilde gehalten und die betroffenen Gemeinden und Städte in die Überlegungen eingebunden werden. Das Verteidigungsministerium muss jetzt schleunigst mit den jeweiligen Gemeinden und Städten sprechen, damit für die Planungen der Kommune klare Linien vereinbart werden.“, so Eckert.

In der Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung heißt es, man prüfe derzeit zunächst den Bedarf der Bundeswehr sowie Örtlichkeiten, die für eine potenzielle militärische Nutzung in Frage kämen. Zur Entscheidung werden mitunter die Größe und Lage der Liegenschaften, die Nähe zu Siedlungsräumen und der Zustand der Infrastruktur herangezogen. Im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen geht es dabei um die ehemaligen Standortübungsplätze Neuburg-Schrobenhausen und Neuburg, Forst in der Gemeinde Oberhausen. Überschneidungen zu zivilen Nutzungsvorhaben gebe es derzeit nicht.

Neben der Ertüchtigung der Bundeswehr verweist Leon Eckert auf die Notwendigkeit, die Finanzierung der Vorhaben zügig und nachhaltig zu klären. Dabei müsse insbesondere sichergestellt werden, dass auch der Zivil- und Katastrophenschutz als zentrale Säulen eines ganzheitlichen Sicherheits- und Verteidigungsbegriffs ausreichend berücksichtigt und gestärkt werden.