Landesweiter Warntag in Bayern

Zum landesweiten Warntag in Bayern erklärt Leon Eckert, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Freising für Bündnis 90/Die Grünen:

“Ein landesweiter Warntag ist eine gute Möglichkeit, die Systeme auf Herz und Nieren zu prüfen. Denn im Ernstfall kann eine gut funktionierende Warnung maßgeblich dazu beitragen, Menschen vor schweren Gefahren zu schützen. 

Der Bund hat mit der Einführung von Cell Broadcast seinen Teil zu einem guten Warnmix beigetragen. Jetzt sind die Länder am Zug.

Für eine effektive Warninfrastruktur braucht es neben Warnapps wie NINA und Cell Broadcast auch Sirenen – doch für eine zentrale Warnung nutzbare Sirenen fehlen in Bayern an zu vielen Stellen.

Innenminister Herrmann ist jetzt in der Verantwortung, eine moderne Sireneninfrastruktur in Bayern aufzubauen. Dazu braucht es Investitionen in moderne Technologien, darunter besonders in Sirenen mit Akkupufferung und der Möglichkeit, Texte abzuspielen, um Menschen zielgerichtet zu informieren. Die Staatsregierung muss nach vielen Jahren Kenntnis über diese Lücke endlich ausreichend Mittel in den Haushalt einstellen und das Netz in der Warnung so eng zu ziehen, dass alle Bürgerinnen und Bürger im Ernstfall gewarnt werden.

Mittelfristig sollte Bayern die Alarmierung von Feuerwehrkräften über Sirenentöne abschaffen, damit Warnung im Gefahrenfall auch als solche erkennbar ist. Dafür gibt es auch für Bayern bereits ausreichend Alternativen zur klassischen Sirenenalarmierung.”

Aus einer Schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Katharina Schulze geht hervor, dass in Bayern mit Stand 2022 über 8500 Sirenen fehlen. 2021 konnten nur 200 Sirenen für einen bayernweiten Alarm angesteuert werden. Dieser Zustand wird nur langsam angegangen so gibt es in vielen Landkreisen immer noch keine ansteuerbaren Sirenen oder nur vereinzelt Kommunen, die nachgerüstet haben. Im Landkreis Freising zum Beispiel hat nur eine von 24 Gemeinden ihre Sirenen nachgerüstet.