Zum landesweiten Warntag in Bayern erklärt Leon Eckert, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Freising für Bündnis 90/Die Grünen: „Ein landesweiter Warntag ist eine gute Möglichkeit, die Systeme auf Herz und Nieren zu prüfen. Denn im Ernstfall kann eine gut funktionierende Warnung maßgeblich dazu beitragen, Menschen vor schweren Gefahren zu schützen. Der Bund hat mit der Einführung von Cell Broadcast seinen Teil ...
BeitragZur Einführung der Technologie Cell Broadcast erklärt Leon Eckert, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Nach dem erfolgreichen Testbetrieb am bundesweiten Warntag wird jetzt endlich Cell Broadcast als reguläres Warnmittel eingeführt. Damit setzen wir ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag für einen wirkungsvollen Bevölkerungsschutz in die Tat um. Mit der Flutkatastrophe im Ahrtal wurde klar, dass die Warninfrastruktur in Deutschland den Anforderungen ...
BeitragDas Kabinett des Bundestages hat einen Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung beschlossen. Dies ermöglicht nun die digitale Kfz-Zulassung ab September 2023. Die Zustimmung des Bundesrates steht noch aus. Der grüne Bundestagsabgeordnete Leon Eckert aus dem Wahlkreis Freising, Pfaffenhofen und Schrobenhausen begrüßt die Digitalisierung dieses Behörden-Vorgangs: „Eine Modernisierung der Verwaltungsbehörden ist gemeinsames Ziel der Ampel-Koalition. Behördengänge durch digitale Vorgänge zu ersetzen schafft eine ...
BeitragDie Grünen-Bundestagsabgeordneten Leon Eckert und Marcel Emmerich, beide Mitglieder im Innenausschuss, haben am Donnerstag, 23. Februar, gemeinsam mit Thomas von Sarnowski (Parteivorsitzender der Grünen Bayern) in Freilassing mehrere Termine zum Thema Grenzkontrollen wahrgenommen. Die Politiker haben sich vor Ort mit Vertreterinnen der Bundespolizeiinspektion, der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und Grünen aus dem Kreisverband Berchtesgadener Land ausgetauscht. Hintergrund der Termine sind ...
BeitragDie Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten stellt viele Landkreise und Kommunen in Bayern vor große Herausforderungen. Die Verantwortung für die Unterbringung von Geflüchteten liegt bei den Bundesländern. Ministerpräsident Markus Söder klagt den Bund an, die Länder nicht genug zu unterstützen und zu wenig Geld zur Verfügung zu stellen. Leon Eckert, Mitglied der grünen Bundestagfraktion für den Wahlkreis Freising, sieht allerdings ...
BeitragZur Diskussion um die Verteidigungsausgaben fordert Leon Eckert, Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Bevölkerungsschutz der Grünen Bundestagsfraktion, auch den Zivilschutz stärker zu berücksichtigen. Eckert erklärt: „Der Zivilschutz ist essentieller Bestandteil der Verteidigung der Bundesrepublik und der NATO. Dabei geht es um Transportkapazitäten von Truppen, Aufrechterhaltung kritischer Infrastrukturen wie der Energieversorgung und den Schutz der Bevölkerung vor konventionellen und hybriden Angriffen. Der ...
BeitragDie deutsche Post muss aktuell 80 Prozent der Sendungen am ersten Tag nach Einwurf zustellen. 95 Prozent der Sendungen am zweiten Tag nach Einwurf. So regelt es die Postuniversaldienstleistungsverordnung. Mit der Novellierung des Postgesetzes arbeitet die Bundesregierung auch an einer Überarbeitung dieser Verordnung. Um die Zustellquote am Folgetag erreichen zu können, hat die Deutsche Post DHL Group eine Sondergenehmigung für ...
BeitragWindkraftanlagen auf dem Hainberg wünschen sich gleich mehrere Akteure in Neuburg. Das Projekt scheitert im Moment an der Höhenbeschränkung, die aufgrund der Nähe zum Militärflugplatz Neuburg-Zell besteht. Um wieder Bewegung in die Sache zu bringen wurde von mehreren Seiten überparteiliche Zusammenarbeit der lokalen Mandatsträger gefordert. Auf Anregung des Neuburger Ortssprechers von Bündnis 90/ Die Grünen, Stadt- und Kreisrat, Norbert Mages, ...
BeitragDie für Schrobenhausen zuständigen Bundestagsabgeordneten Andreas Mehltretter (SPD) und Leon Eckert (Bündnis 90/Die Grünen) haben gemeinsam einen digitalen Austausch mit den für die Region zuständigen Sicherungsstellungsmanagerinnen und -managern der Kassenärztlichen Versorgung Bayern (KVB) organisiert. Ziel war es, mit der KVB konkrete Lösungsmöglichkeiten für die derzeit problematische hausärztliche Versorgung in Schrobenhausen zu finden. Nach der turnusgemäßen neuesten Berechnung der Versorgungszahlen konnte ...
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