Umwelt und Gesundheit
PFC-Sanierung Manching
Die PFC-Sanierung am Flugplatz in Manching (Wehrtechnische Dienststelle 61) ist ein überaus komplexer Prozess, den ich in meiner Arbeit im Wahlkreis kritisch begleite. Doch worum geht’s überhaupt genau?
Die Bundeswehr hat bis 2007 PFC*-haltige Löschschäume verwendet, die unter anderem auch Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) erhalten haben. Seit 2007 ist zumindest der Einsatz von PFOS reglementiert, seit 2011 verboten. Dennoch gibt es weiterhin andere PFC-Verbindungen in Löschmitteln, die vor allem für Flüssigkeitsbrände oder schmelzende Feststoffe eingesetzt werden.
Auch am Flugplatz Manching war der Einsatz von solchen Löschschäumen bis vor kurzem noch gebräuchlich. Nachdem in einigen Baggerseen im Umfeld Rückstände von PFC entdeckt wurden, stellte die Bundeswehr durch ein eine Gefahrenabschätzung fest, dass massiver Sanierungsbedarf an drei Stellen fest. Außerdem wurde ein Erntegutmonitoring, ein Fischmonitoring und ein Trinkwassermonitoring für die betroffene Region durchgeführt. In den Fischen aus drei Gewässern konnte eine Übertretung der der PFC- Grenzwerte festgestellt werden, weswegen vom Verzehr abgeraten wird. Auch ein von Bewässerung mit Trinkwasser wurde abgeraten.
Verständlicherweise waren die Anwohner*innen der betroffenen Gebiete massiv verunsichert. Sie forderten in mehreren Bürgerinitiativen das Landratsamt auf, dein Eintrag der Verunreinigung schnellstmöglich zu beseitigen, damit eine weitere Gesundheitsgefahr ausgeschlossen werden kann. Sie kritisieren teilweise sehr deutlich eine schlechte Kommunikation der Ämter und forderten vermehrt, die Öffnung des sogenannten Runden Tisches, ein Arbeitsgremium der beteiligten Behörden.
Als erster Schritt des Sanierungskonzepts startete die Pump&Treat Maßnahme, die die Beschaffenheit des Grundwasserleiters analysieren soll. Auf Basis dieser Maßnahme soll nun Ende 2022 die Abstromsicherungsanlage aufgebaut werden.
In meiner Zuständigkeit als Bundestagsabgeordneter versuche ich, den Prozess weiter kritisch zu begleiten und auch der Bundeswehr hier über die Schulter zu schauen. Ich möchte erreichen, dass die Bürgerinitiativen künftig stärker in den Prozess eingebunden werden. Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Landtag, Johannes Becher, versuchen wir hier so transparent wie möglich die Fragen der Bürger*innen zu beantworten.
Die Umsetzung des im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Minderungsziel von PFC unterstütze ich aktiv, damit solche Umweltauswirkungen künftig vermieden werden können.
*per- und polyfluorierte Chemikalien
Gesundheit
Die Coronapandemie hat unsere Gesellschaft schwer erschüttert. Nicht nur mussten tragischerweise viel zu viele Menschen ihr Leben lassen und leiden heute noch unter schweren Nachwirkungen oder dem Verlust von Angehörigen. Auch wurde uns mehr als deutlich, wie schlecht es um unsere Gesundheitsversorgung steht. Pfleger*innen, Ärzt*innen und weiteres Klinikpersonal sind an ihre Belastungsgrenze geraten; viele haben den Dienst gekündigt. Stammpersonal musste daraufhin durch Zeitarbeitskräfte ersetzt werden. Dadurch und durch die Absagen vieler aufschiebbarer Operationen sind erhebliche Lücken in der Finanzierung vieler Krankenhäuser entstanden, die vor allem die Existenz von kleinen, kommunalen Kliniken gefährden.
Doch gerade im ländlichen Raum sind diese kleinen Häuser oft ein Garant für eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Auch in der Region Freising-Pfaffenhofen-Schrobenhausen gibt es viele solcher Strukturen: das Universitätsklinikum Freising, die Ilmtalkliniken in Pfaffenhofen oder das Kreiskrankenhaus Neuburg-Schrobenhausen. Das besondere an diesen Einrichtungen ist die kommunale Trägerschaft. Das bedeutet, dass Defizite mit Geld aus den Haushalten der Landkreise bedient werden. Das stellt für die Landkreise eine enorme Belastung dar und das Geld fehlt an anderer Stelle, beispielsweise für den ÖPNV.
Um die Krankenhausfinanzierung auf breitere Beine zu stellen, setze ich mich für die Reform der Fallpauschalen ein. Um künftig Pandemien und anderen Extremsituationen besser begegnen zu können, haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben, das System der Fallpauschalen um erlösunabhängige Pauschalen für Betten, die freigehalten werden, zu ergänzen. Wir wollen uns so einen Schritt vom aktuellen System entfernen, das hauptsächlich auf die Fallzahlen blickt und weniger auf die Gesamtsituation des Krankenhauses.
Mindestens genauso wichtig wie die Krankenhausfinanzierung ist mir die Situation der Mitarbeitenden. Gerade in der Pflege muss sich einiges verbessern, so dass sich Pfleger*innen und Patient*innen in einem würdigen Umfeld begegnen können. Mir ist dabei besonders wichtig, dass sich zwei Sachen ändern: eine faire Entlohnung für Angestellte in der Pflege und menschliche Arbeitsbedingungen mit genügend Kolleg*innen und guter Ausstattung auf allen Ebenen. Gesundheit muss den Menschen im Fokus haben, nicht den Profit.