Rechnungsprüfung

Neben meinem Vollsitz im Ausschuss für Inneres und Heimat habe ich im Bundestag außerdem einen Vollsitz im Rechnungsprüfungsausschuss. Im Rechnungsprüfungsausschuss bin ich zudem stellvertretender Vorsitzender.

Was nach trockenem Zahlenwerk klingt ist in Wirklichkeit ein ziemlich interessantes Betätigungsfeld. Doch was macht der Rechnungsprüfungsausschuss genau?

Der Bundesrechnungshof prüft als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle die Haushaltsführung des Bundes. Dazu kontrolliert er immer wieder auch die Mittelverwendung der Ministerien und Ämter des Bundes. Die Erkenntnisse bekommt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in der Form von Berichten und Bemerkungen übermittelt. Über strittige Punkte muss dann der Rechnungsprüfungsausschuss beraten.

In meiner Funktion als Berichterstatter bin ich mit zwei Einzelplänen im Haushalt betraut. Das bedeutet, ich schaue mir folgende Institutionen genauer an: das Bundespräsidialamt und das Verkehrsministerium.

Besonders im Bereich Verkehr begegnen mir immer wieder interessante Fragestellungen. Sind die Planungen im Bereich Straßenbau mit einer ausreichenden Wirtschaftlichkeitsberechnung legitimiert? Sind die strukturellen Voraussetzungen für einen guten Winterdienst bei der Deutschen Bahn gegeben? Was passiert mit den Gewinnen, die die DB AG erwirtschaftet? Werden Mittel für die Infrastrukturausbauförderungen klimagerecht verwendet?

Um hier auf eine Übereinstimmung zu kommen, braucht es viel Dialog. Als Berichterstatter ist es meine Aufgabe, an dieser Stelle alle Beteiligten – also Ministerien, Bundesrechnungshof und Ausschussmitglieder – zu einer Einigung zu bringen.