Der regelmäßige und konstruktive Austausch ist der Kern einer demokratischen Debatte. Die Bauernobmänner aus Pfaffenhofen, Neuburg-Schrobenhausen, Eichstätt und Ingolstadt haben zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Leon Eckert diesen Dialog aufgenommen, um ...
BeitragZur Veröffentlichung der Evaluation des ersten Bürgerrats des Deutschen Bundestag erklärt Leon Eckert, Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen und Berichterstatter für Bürgerräte: „Die wissenschaftliche Evaluation bestätigt: der erste Bürgerrat des Deutschen Bundestags ist ein voller Erfolg. Die Ergebnisse zeigen, dass der Bürgerrat auf vielen Ebenen erfolgreich war. Die Teilnehmenden beschreiben die Teilnahme am Bürgerrat als durchweg positiv und bereichernd. Als ...
BeitragHitze, extreme Niederschläge, Hochwasser und Dürreschäden – das sind überall deutlich spürbare Auswirkungen der Klimakrise. Sie werden an Heftigkeit und Häufigkeit weiter zunehmen. Viele Menschen verlieren Hab und Gut wenn ihr Zuhause überschwemmt wird oder Keller volllaufen. Auch die jüngsten Unwetter haben wieder hohen Schäden an Bahn- und Straßentrassen verursacht. Zum heute am 1. Juli 2024 in Kraft getretenen Klimaanpassungsgesetz ...
BeitragKeine Inlands-Nachtflüge mehr für die Briefzustellung. Nachdem der Bundestag gestern eine Modernisierung des Postgesetz beschlossen hat, verlängert sich die Zustellungsfrist für Briefe von zwei auf vier Tage. Dadurch kann nun auf Nachtflüge verzichtet werden.Der Bundestagsabgeordnete Leon Eckert hat sich in Berlin für diese Änderung stark gemacht. Er sagt dazu: „Ich freue mich, dass sich meine Arbeit in Berlin für die ...
BeitragZum heutigen Kabinettsbeschluss zu den Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRGV) erklären Leon Eckert, Mitglied des Innenausschusses, und Sara Nanni, Sprecherin für Sicherheitspolitik: Wir begrüßen sehr, dass die Bundesregierung heute endlich die Neufassung der Rahmenrichtlinien Gesamtverteidigung verabschiedet hat. Die Novellierung ist ein entscheidender Beitrag zur Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit und stärkt Deutschlands Rolle als logistische Drehscheibe der NATO. Die Überarbeitung der zuletzt 1989 angepassten ...
BeitragZu den Hochwasserereignissen in Süddeutschland erklärt Leon Eckert, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: In großen Teilen Bayerns und Baden-Württembergs bleibt die Lage durch weitere Regenfälle extrem angespannt. Wir danken allen Kameradinnen und Kameraden der Einsatzorganisationen und allen weiteren Helferinnen und Helfern, die seit Tagen unermüdlich im Einsatz für die Menschen in unserem Land sind. Ihr Engagement ist beeindruckend ...
BeitragLeon Eckert, Bundestagsabgeordneter der Grünen und dritter Bürgermeister der Gemeinde Eching, forderte Ende letzten Jahres den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann auf, die Staatsstraße St2350, für den LKW-Verkehr zu sperren. Die Straße durchzieht die Ortsteile Dietersheim und Mintraching. Hier sorgt sie für erhebliche Lärmbelastung und gefährdet Fuß- und Rad-Verkehrsteilnehmende durch Ausweichverkehr von A92 und A9. Nun erhielt er eine ablehnende Antwort ...
BeitragLeon Eckert (Bündnis 90/ Die Grünen), Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Freising, Pfaffenhofen, Schrobenhausen: „Ich freue mich sehr, dass das PUCH OPEN AIR, das in diesem Jahr am 13. Juli in der Gemeinde Jetzendorf stattfinden wird, vom neu eingerichteten Festival-Förder-Fonds profitiert, und nun von der Bundesregierung gefördert wird. Das Förderprogramm ist ein wichtiger Baustein für eine aktive Festivalszene. Für viele Menschen ...
BeitragLaut Beteiligungsbericht der Bundesregierung stellt das Bundesfinanzministerium fest, dass kein wichtiges Bundesinteresse am Flughafen München mehr besteht. Eine Anfrage aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr und eine schriftliche Frage an die Bundesregierung geben Auskunft über die Motivation und den Zeitplan. Das wichtige Bundesinteresse gemäß Paragraph 65 der Bundeshaushaltsordnung habe nach der Antwort des Ministeriums ursprünglich darin bestanden, den Flughafen ...
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