„Keine Sirene zu hören!?“ Warnungen in Deutschland verbessern!

Anlässlich des ursprünglich für heute geplanten bundesweiten Warntags verweist Leon Eckert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie Berichterstatter für Bevölkerungsschutz in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, auf die Wichtigkeit der Verbesserung des Warnwesens in Deutschland:
„Wo steht das deutsche Warnsystem? Wir wissen es nicht genau. Heute hätte ursprünglich ein bundesweiter Warntag stattfinden sollen. Die Verschiebung auf den 8. Dezember zeigt, dass wir in Deutschland Nachholbedarf haben. Es knirscht im System.
Der letzte Warntag 2020 hat deutlich gemacht, dass großer Verbesserungsbedarf besteht. Bisher sehe ich noch keine entscheidenden Fortschritte, lasse mich aber gerne eines Besseren belehren. Der bayerische Warntag im März dieses Jahres hat gezeigt, dass in Bayern beispielsweise derzeit nur ein Bruchteil der notwendigen Sirenen zentral ansteuerbar ist.
Die Stärkung des Warnsystems ist wichtig, kostet aber auch Geld. Ich erwarte von den Ländern substantielle Anstrengungen, um den Katastrophenschutz zu verbessern. Darum appelliere ich an die Landesinnenminister*innen gemäß ihrer Verantwortung endlich eigene Landesförderprogramme aufzusetzen. Das als Impuls gedachte Sirenenförderprogramm des Bundes war so erfolgreich, dass es mehrfach überzeichnet war. Das zeigt: der Bedarf ist da.
Läuft der Ausbau der Warninfrastruktur in diesem langsamen Tempo weiter, werden wir einen Warntag voller Mängel erleben und in einer echten Katastrophe wieder nicht alle Menschen warnen können.
Wir müssen aber auch die Bevölkerung ins Boot holen. Die meisten Gefahren kündigen sich nicht lange im Voraus an. Daher müssen die Menschen in Deutschland wissen, was Warnungen bedeuten und wie sie sich am besten verhalten und damit schützen können. Ich fordere einen „Tag des Bevölkerungsschutzes“, denn nicht nur Warnen will geübt sein, sondern auch die richtigen Handlungen.
Vor diesem Hintergrund habe ich eine Stärkung des Warnwesens zu einem meiner Schwerpunkte gemacht und zusammen mit Katharina Schulze einen gemeinsamen 10-Punkte-Plan zur Warnung veröffentlicht. Wir werden aufmerksam verfolgen, wo wir beim Warntag bei allen unseren Punkten stehen. „
Unser 10-Punkte-Plan Warnung.

Hintergrund:
Am bundesweiten Warntag wird die Funktionsfähigkeit der Warnsysteme der Landkreise, Städte und Gemeinden getestet. Außerdem soll die Bevölkerung auf die Warnsignale sensibilisiert werden. Prinzipiell kann bei Naturgefahren oder Extremwetterlagen, Bränden, Schadstoffaustritten, Krankheitserregern Ausfall der Versorgung mit Trinkwasser, Waffengewalt und Angriffen oder weiteren akuten Gefahren wie Bombenentschärfungen gewarnt werden.
Unter Cell-Broadcasting wird die automatische Warnung an alle eingeloggten Mobilfunkgeräte in einer bestimmten Funkzelle verstanden, wie es beispielsweise in den USA zur Warnung vor Extremwettereignissen oder in Japan zur Erdbebenwarnung existiert.

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