„Warnung verbessern – Leben retten!“ 10-Punkte-Plan Warnung

von Leon Eckert, MdB und Katharina Schulze, MdL

Anlässlich des 20. Jahrestages des Hochwassers in Sachsen und wenige Monate vor dem geplanten bundesweiten Warntag veröffentlicht Leon Eckert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie Berichterstatter für Bevölkerungsschutz in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen Katharina Schulze aus dem Landtag in Bayern ihren gemeinsamen 10-Punkte-Plan Warnung.

Leon Eckert sieht sowohl den Bund als auch die Länder in der Pflicht, sich beim Thema Warnung besser aufzustellen:

„Läuft der Ausbau der Warninfrastruktur in diesem langsamen Tempo weiter, werden wir einen Warntag voller Mängel erleben und in einer echten Katastrophe wieder nicht alle Menschen warnen können. Ich warne davor, den Ausbau der Warnstruktur auf den verschiedenen Ebenen zu vernachlässigen. In vielen Gesprächen mit Katastrophenschützer*innen wurde mir immer wieder deutlich gesagt, dass wir die Menschen besser warnen müssen. Gleichzeitig habe ich von vielen Bürgermeister*innen erfahren, wie schleppend die Fortschritte in den Gemeinden und Kommunen hier häufig  sind. Hier müssen viele Mittel und Ressourcen bereitgestellt werden – sowohl durch den Bund, als auch durch die Bundesländer.

Ich befürchte, dass der kommende Warntag erneut aufzeigen wird, wie groß die Defizite im Bereich Warnung hierzulande sind, dass möchte ich nicht einfach hinnehmen und appelliere deshalb an die Innenminister*innen in den Ländern die Anstregungen des Bundes zu flankieren und engagiert die Lehren aus der Flutkatastrophe umzusetzen.“

Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag unterstützt die Bewertung von Leon Eckert deutlich:

„Nur wer im Ernstfall rechtzeitig gewarnt wird, kann sich und andere in Sicherheit bringen. Deutschland und Bayern müssen deshalb massiv in flächendeckende Sirenen, Notfall-SMS und Warn-Apps wie NINA investieren sowie Zuständigkeiten der Behörden eindeutig regeln. Der Schutz der Bevölkerung ist Kernaufgabe des Staates. Die Warninfrastruktur muss endlich auf den neuesten Stand gebracht werden. Beim Sirenentest im Mai 2022 in Bayern hat man deutlich gemerkt, dass es Investitionen in die Sireneninfrastruktur braucht: Neben dem Sirenenförderprogramm des Bundes muss auch der Freistaat massiv Geld in die Hand nehmen, damit Sirenen, die technisch auf dem neuesten Stand sind, flächendeckend beschafft, oder vorhandene modernisiert werden können.“

Auf Grund der Wichtigkeit des Themas und des großen Nachholbedarfs haben die beiden Abgeordneten das gemeinsame Papier veröffentlicht.

Leon Eckert begründet dies so: „Seit vielen Jahren ist den Fachleuten klar, dass die Warnstruktur, die Inhalte und die Förderung besser werden müssen. Viel zu lange wurde zu wenig hierfür getan. Mit unserem Zehn-Punkte-Papier zeigen Katharina Schulze und ich auf, wo wir unsere Prioritäten sehen. Wir müssen zukünftig besser sein in der Warnung. Unser Warnpapier zeigt hierfür die richtige Richtung auf. Jetzt machen wir uns daran, es umzusetzen.“